Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Das Angebot auf einsbisvier.de richtet sich explizit an Menschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop www.einsbisvier.de.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

einsbisvier.de
André Duldhardt
bei Sanders
Rhinower Straße 7
D-10437 Berlin
Tel: 0152 521 556 05
Mail: 1234@andre-duldhardt.de

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren einsbisvier.de stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 28 Werktagen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

(4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über einsbisvier.de:
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu.
Die AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.einsbisvier.de.de/shop/agb/ einsehen.
IHRE VERGANGENEN BESTELLUNGEN KÖNNEN SIE einsbisvier.de/shop/mein-konto –> BESTELLUNGEN EINSEHEN.

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Sofern sich aus der Artikelbeschreibung auf einsbisvier.de nicht eindeutig anders ergibt, gelten die angegebenen Preise als Gesamtpreise einschließlich aller anfallenden Steuern. Käufe fallen unter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG: es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die einsbisvier.de nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.

(3) Der Kaufpreis ist nach Rechnungserhalt sofort ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 28 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald einsbisvier.de die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.

§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
Während des Eigentumsvorbehalts darf der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware an Dritte weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.

§6 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ist der Kunde Unternehmer, kann er gegen Forderungen von einsbisvier.de nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen und/oder Gegenansprüchen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, aufrechnen bzw. ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungs- oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche und/oder Gegenansprüche, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen, berechtigt.

§7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§8 Mängel
Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Mängeln- oder Transportschäden unverzüglich bei einsbisvier.de anzuzeigen.

Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Erhalt der Ware.

§9 Haftung
einsbisvier.de haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist, sowie aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

Verletzt einsbisvier.de fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern einsbisvier.de nicht gemäß vorstehendem Absatz unbeschränkt haftet.

Im Übrigen ist eine Haftung von einsbisvier.de ausgeschlossen.

§10 Rechtswahl
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§11 Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin, Deutschland. Einsbisvier.de ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

§12 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
einsbisvier.de
André Duldhardt
bei Sanders
Rhinower Straße 7
D-10437 Berlin
Tel: 0152 521 556 05
Mail: 1234@andre-duldhardt.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsformular

An :
einsbisvier.de
André Duldhardt
bei Sanders
Rhinower Straße 7
D-10437 Berlin
Tel: 0152 521 556 05
Mail: widerruf@einsbisvier.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()


Bestellt am ()/erhalten am ()


Name des/der Verbraucher(s)


Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)


Datum


(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: 2/2021